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Herr Weber
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Städtebauliche Erneuerung „Obere Hauptstraße-Süd“

Nachdem bereits im Jahre 2009 eine Grobanalyse für die Stadteinfahrt Süd den anfänglichen Verdacht bestärkt hatte, dass zur Behebung der im Gebiet „Obere Hauptstraße Süd“ vorhandenen städtebaulichen Missstände die Durchführung städtebaulicher Maßnahmen erforderlich ist, wurde bereits im Jahr 2010 ein Antrag auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm gestellt. Für die Aufnahme in den Jahren 2011, 2012 und 2013 war jeweils erneut ein Antrag gestellt worden. Mit Bescheid vom 26.03.2013 hat das Regierungspräsidium Karlsruhe dieses Gebiet in das Landessanierungsprogramm aufgenommen. Die bewilligte Finanzhilfe des Landes beträgt 600.000 Euro; die Stadt Hockenheim muss zur Komplementärfinanzierung weitere 400.000 Euro bereitstellen. Der Durchführungszeitraum für die Förderung endet am 31.12.2021.

Am 15.05.2013 wurde im Gemeinderat die Einleitung der nach § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vorgeschriebenen Vorbereitenden Untersuchungen beschlossen. Das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen lag im November 2013 vor. Die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen wurden dem Gemeinderat am 18.12.2013 vorgestellt.

Die Verfahrensvorschriften des BauGB sehen vor, dass der Gemeinderat erst nach Kenntniserlangung über das Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen und Billigung des Ergebnisberichts über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes, dessen genaue Abgrenzung, die Wahl des Verfahrens und die anzustrebenden Sanierungsziele entscheiden kann. Des Weiteren ist erwünscht, die betroffene Bevölkerung zu einem möglichst frühen Zeitpunkt einzubeziehen.

Diesem Bestreben kam der Gemeinderat am 18.12.2013 nach und beauftragte nach Kenntnisnahme des Berichts der Vorbereitenden Untersuchungen die Verwaltung auf deren Vorschlag hin, eine erste Bürgerinformation mit Gelegenheit zum Austausch durchzuführen und die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Diese Informationsveranstaltung fand am 11.03.2014 statt.

Zur Kurzfassung des Berichts über die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen vom November 2013
Zum Planteil der Kurzfassung

Vom 12.03.2014 bis 11.04.2014 lag der Ergebnisbericht über die Vorbereitenden Untersuchungen im Rathaus zu jedermanns Einsicht aus. Nach dieser Frist können Berechtigte den Bericht jederzeit zu den zu den allgemeinen Dienststunden (Montag, Mittwoch und Freitag von 8.30 – 12.00 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 7.30 – 12.00 Uhr und Mittwoch von 14.00 – 18.00 Uhr) einsehen. 

Die während dieser Zeit eingegangenen Anregungen und Bedenken wurden dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 21.05.2014 zur Kenntnis gegeben.

In der gleichen Sitzung hat der Gemeinderat das Verfahren über die Sanierung in diesem Gebiet unter Anwendung der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften der §§ 152 – 156 a BauGB und die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Obere Hauptstraße Süd“ beschlossen. Die Öffentliche Bekanntmachung der Sanierungssatzung erfolgte am 27.05.2014 in der Hockenheimer Tageszeitung. Die Satzung ist damit am 27.05.2014 in Kraft getreten.

Zur Sanierungssatzung
Zum Lageplan Sanierungsgebiet

In seiner Sitzung am 24.02.2016 hat der Gemeinderat das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet um Flächen im Bereich der Oberen Hauptstraße 48 -52 durch Beschluss der 1. Änderungssatzung erweitert.

Zur 1. Änderungssatzung
Zum Lageplan 1. Änderungssatzung

Am 21.05.2014 hat der Gemeinderat auch die Ziele der Sanierung in diesem Gebiet beschlossen und die Richtlinien zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen sowie zur Kostenerstattung bei der Freilegung / Neuordnung von privaten Grundstücken im Sanierungsgebiet „Obere Hauptstraße Süd“ festgelegt.

Der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Hockenheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25.11.2015 auch das gebietsbezogenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) – Schwerpunkt Sanierungsgebiet „Obere Hauptstraße-Süd“ genehmigt, nachdem der Entwurf des ISEK nach Öffentlicher Bekanntgabe am 02.09.2015 in der Zeit vom 14.09.2015 bis 14.10.2015 öffentlich ausgelegt und gleichzeitig ins Internet der Stadt eingestellt worden war und damit die Sanierungsziele für dieses Gebiet konkretisiert.
Das ISEK ist nachfolgend in drei Teilen eingestellt: 

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