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Gemeinderatssitzung

Tagesordnung:
1.    Dauerhafte Entschuldung der Stadt Hockenheim;
1.1    Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP/Liste für Hockenheim
1.2    Vorschlag der Verwaltung zur Entschuldung der Stadt Hockenheim

2.    Haushalts- und Wirtschaftsführung 2012 bis 2015;
    Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung 2012 mit Haushaltsplan 2012 sowie der mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung 2012 bis 2015

3.    Haushalts- und Wirtschaftsführung 2012 bis 2014;
    Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Hockenheim für das Wirtschaftsjahr 2012

4.    Allgemeine Finanzprüfung 2005 bis 2009 durch die Gemeindeprüfungsanstalt (Stadt und Stadtwerke Hockenheim)

5.    Kindertageseinrichtungen;
5.1    Bezuschussung von Um- und Ausbaumaßnahmen
5.2    Antrag der Katholischen Kirchengemeinde auf Um- und Ausbaumaßnahmen am
    St. Maria-Kindergarten zur Erweiterung des Gruppenangebots und Ausbau der Be-treuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren

6.    Vorstellung und Beratung eines Konzepts zur aufsuchenden Jugendsozialarbeit (Streetwork)

7.    Stellungnahme zum Zielabweichungsverfahren Factory Outlet Center (FOC) Sinsheim

8.    Sanierungsgebiet „Obere Hauptstraße Süd“;
    Antrag zur Aufnahme in ein Stadterneuerungsprogramm

9.    Bebauungsplan „Birkengrund V, 2. Änderung und Erweiterung“;
9.1    Aufstellungsbeschluss
9.2    Aufstellungsbeschluss Satzung über die örtlichen Bauvorschriften
9.3    öffentliche Auslegung

10.    Landschaftsbauarbeiten Sanierung Spaß-Außenbecken Aquadrom;
    Auftragsvergabe

11.    Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs Hockenheim und Gebührenordnung

12.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlichen Sitzungen

13.    Mitteilungen und Anfragen

Besucher sind herzlich eingeladen

Veranstaltungsort:
Bürgersaal des Rathauses

Datum / Uhrzeit:
21. März 2012, 18:00:00 Uhr

Öffentlich: ja


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