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Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, 23. Mai 2012, findet um 17 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Auf der Tagesordnung stehen:

1.    Auftragsvergabe Gebäude- und Glasreinigung für die Jahre 2012 bis 2015

2.    Personelle Änderung des Gemeindewahlausschusses

3.    Abrechnungsergebnis Haushalt 2011 (Fachbereich Bauen und Wohnen);
    überplanmäßige Mittelbereitstellung

4.    Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2011

5.    Hartmann-Baumann-Schule;
    Pausenhofüberdachungen/Sanierung Fensteranlagen

6.    Entwicklung der Kindertageseinrichtungen
6.1    Ausbau der Kleinkinderbetreuung (U 3)
6.2    Änderung Gruppenstruktur Friedrich-Fröbel-Kindergarten


7.    Bebauungsplan „Gewerbegebiet Mörscher Weg, 3. Änderung“ (1. Teilbebauungsplan)
7.1    Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
7.2    Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

8.    Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Mittlere Mühlstraße/Untere Hauptstraße“;
8.1    Schlussbericht zum Sanierungsgebiet
8.2    Abrechnung der Fördermittel mit dem Land Baden-Württemberg

9.    Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Mittlere Mühlstraße/Untere Hauptstraße“;
    Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets

10.    Änderung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Zuge der Verlegung des Kraichbachs und des Mühlkanals;
    Satzungsbeschluss

11.    Auftragsvergabe für Straßenunterhaltungsmaßnahmen (1.7.2012 bis 30.6.2015)

12.    Auftragsvergabe zur Abgabe von Klärschlämmen und Rechengutrückständen für die Jahre 2012 bis 2015

13.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

14.    Mitteilungen und Anfragen
Veranstaltungsort:
Bürgersaal des Rathauses

Datum / Uhrzeit:
23. Mai 2012, 17:00:00 Uhr

Öffentlich: ja


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