Home | Impressum | Kontakt | Suchen | Sitemap | Drucken
 

Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, 24. Oktober 2012, findet um 18 Uhr im Kleinen Saal der Stadthalle eine Gemeinderatssitzung statt.

Auf der Tagesordnung stehen:

1.    Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus;
    Verlegung von „Stolpersteinen“ in Hockenheim

2.    Neubeschilderung Schulhof Pestalozzi-Schule

3.    Ergänzung der Geschäftsordnung des Gemeinderats;
    interfraktioneller Antrag von CDU, FWV, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FPD/LfH

4.    Feststellung der Jahresrechnung 2011;
4.1    Genehmigung von Mehrausgaben
4.2    Bestätigung nach § 110 Gemeindeordnung

5.    Einführung gesplittete Abwassergebühr;
    außerplanmäßige Mittelbereitstellung
                                        
6.    Aufstellung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar;
    Anhörung gem. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz

7.    Fortschreibung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft;

8.    Ausweisung des Regionalen Waldschutzgebietes und des Erholungswaldes „Schwetzinger Hardt“;
    Anhörung gem. § 36 Abs. 2 Landeswaldgesetz

9.    Neubau einer Kindertagesstätte (7 Gruppen) an der Heidelberger Straße;
    Vorstellung der Entwurfsplanung

10.    Bebauungsplan „Beim Kreuz, 4. Änderung“
10.1    Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
10.2    Aufstellungsbeschluss für eine Satzung über die örtlichen Bauvorschriften
10.3    Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

11.    Neubau einer Kindertagesstätte für Kinder unter drei Jahren (am Südstadt-Kindergarten)

12.    Bebauungsplan „Hockenheim-Süd, 6. Änderung“
12.1    Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
12.2    Aufstellungsbeschluss für eine Satzung über die örtlichen Bauvorschriften
12.3    Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

13.    Auftragsvergabe Kanalauswechslung Parkplatz Feuergässchen

14.    Auftragsvergabe Kanalauswechslung Walldorfer Straße/Gebrüder-Grimm-Straße

15.    Stadtwerke Hockenheim
15.1    Erhöhung der Strompreise zum 1.1.2013 für Haushalts- und Gewerbekunden (Sonderverträge)
15.2    Erhöhung der Grundversorgungstarife (Strom) zum 1.1.2013
15.3    Erhöhung der Gaspreise (Delta Gas) zum 1.1.2013
15.4    Erhöhung der Grundversorgungstarife (Gas) zum 1.1.2013

16.    Neuvergabe Strom- und Gaskonzession;
16.1    Vorstellung und Präsentation der Angebote
16.2    Wertung der Angebote und Entscheidung an Hand der Vergabekriterien
16.3    Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages mit den Stadtwerken Hockenheim

17.    Neuvergabe Wasserkonzession;
    Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages mit den Stadtwerken Hockenheim

18.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

19.    Mitteilungen und Anfragen
                                                   
Interessierte Besucher sind herzlich eingeladen.


Veranstaltungsort:
Kleiner Saal der Stadthalle

Datum / Uhrzeit:
24. Oktober 2012, 18:00:00 Uhr

Öffentlich: ja


© Stadt Hockenheim, alle Rechte vorbehalten