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Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, 28.11.2012, 18 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.
Besucher sind herzlich eingeladen.


I.    Öffentlicher Teil

1.    Einrichtung eines Reiserschnittgartens am Insultheimer Hof

2.    Um- und Ausbaumaßnahmen am St.-Maria-Kindergarten zur Erweiterung des Gruppenangebots und zum Ausbau der Betreuungsplätze U 3;
    Kostensteigerung

3.    Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2010

4.    Durchführung verkaufsoffener Sonntage

5.    Bebauungsplan „Baublock Mittlere Mühlstraße“;
    Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

6.    Bebauungsplan „Mittlere Mühlstraße“;
6.1    Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. mit § 13 a BauGB
6.2    Aufstellungsbeschluss für eine Satzung über die örtlichen Bauvorschriften
6.3    Beschluss über die öffentliche Auslegung und Behördenanhörung

                                                ...

7.    Bebauungsplan „Hockenheim-Süd, 7. Änderung“
7.1    Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i. V. mit § 13 a BauGB
7.2    Aufstellungsbeschluss für eine Satzung über die örtlichen Bauvorschriften
7.3    Beschluss über die öffentliche Auslegung und Behördenanhörung

8.    Abrechnungsbeschluss zu den Kanal- und Straßenbaumaßnahmen in der Unteren Hauptstraße, Friedrichstraße, Tiefer Weg und Feuergässchen

9.    Änderung Gruppenstruktur im Park-Kindergarten;
    Ausbau der Ganztagesbetreuung

10.    Zuschüsse für Kindertageseinrichtungen;
    überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt 2012

11.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

12.    Mitteilungen und Anfragen

Veranstaltungsort:
Bürgersaal des Rathauses

Datum / Uhrzeit:
28. November 2012, 18:00:00 Uhr

Öffentlich: ja


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