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Gemeinderatssitzung

I.    Öffentlicher Teil

1.    Haushalts- und Wirtschaftsführung 2013 bis 2016 ff.;
    Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2013 sowie des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2013

2.    Abberufung des 1. stellvertretenden Feuerwehrkommandanten

3.    Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung;
    Bemessung der Schmutzwassergebühr.

4.    Bebauungsplan „Gewerbegebiet Mörscher Weg, 1. Teilbebauungsplan, 4. Änderung“;
    a)    Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13 a BauGB
    b)    Beschluss zur Erarbeitung einer Satzung über die örtlichen Bauvorschriften

5.    Bebauungsplan „Beim Kreuz, 4. Änderung“
    a)    Abwägung eingegangener Stellungnahmen
    b)    Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB
    c)    Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO
   

6.    Bebauungsplan „Hockenheim-Süd, 6. Änderung
    a)    Abwägung eingegangener Stellungnahmen
    b)    Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB
    c)    Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO
   
7.    Bestellung eines Erbbaurechts für den Postillion e.V., Wilhelmsfeld , zur Errichtung einer Kinderkrippe

8.    Neubau eines WC- und Duschgebäudes am Waldfestplatz;
    Auftragsvergabe zur schlüsselfertigen Herstellung

9.    Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen

10.    Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Hockenheim;
    a)    Bericht über die Abschlussprüfung
    b)    Bericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses
    c)    Feststellung des Jahresergebnisses

11.    Rechtsstreit mit der DB-Netz AG wegen Lärmschutz

12.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

13.    Mitteilungen und Anfragen

Veranstaltungsort:
Bürgersaal des Rathauses

Datum / Uhrzeit:
19. Dezember 2012, 17:00:00 Uhr

Öffentlich: ja


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