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Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 27.07.2016, 18:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Die Tagesordnung lautet:

  1. Hochwasserschutz- und Ökologieprojekt Hockenheim, Vorstellung der im Rahmen der fortzuschreibenden Genehmigungsplanung umsetzbaren Maßnahmen zum Thema Integration der städtebaulichen Entwicklung/Erleben und Gestalten, Vorlage: 60/2016/236/1

  2. Hochwasserschutz- und Ökologieprojekt Hockenheim - aktueller Sachstand
    a) Vorstellung der Inhalte der fortzuschreibenden Genehmigungsplanung durch das Regierungspräsidium Karlsruhe und die beauftragten Planungsbüros
    b) Vorstellung der gestalterischen und technischen Überlegungen zur geplanten Kfz-Brücke zwischen Unterer Mühlstraße und Meßplatz, dem Fußgänger- und Radfahrersteg an der Unteren Mühlstraße sowie der Wirtschaftswegebrücke an der Oberen Mühlstraße, Vorlage: 60/2016/237/1

  3. Open-Air Konzert "Virtual Club Dome" 27.08.2016, Vorlage: 32/2016/014

  4. Satzung zur Änderung der Satzung über die städtischen Kindertageseinrichtungen (Anlage zur Satzung) vom 26.05.2011, Vorlage: 40/2016/083

  5. Bebauungsplan "Kantstraße", Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften, Aufstellungsbeschluss gem. § 2 I BauGB, Vorlage: 60/2016/241

  6. Erlass einer Veränderungssperre gem. §§ 14 ff BauGB für den Bereich des Bebauungsplans "Kantstraße", Vorlage: 60/2016/242

  7. Kanalauswechslung innerhalb der Kläranlage - Auftragsvergabe - Vorlage: 60/2016/238

  8. Erneuerung Abwasserkanalisation - Obere Mühlstraße Hockenheim - Auftragserweiterung - Vorlage: 60/2016/239

  9. Gustav-Lesemann-Schule - Herstellung von Fluchttreppen im Außenbereich - Auftragsvergabe - Vorlage: 60/2016/249

  10. Pestalozzi Schule - Historische Dachsanierung / Malerarbeiten Außenfassade, Maßnahmenbeschluss, Vorlage: 60/2016/248

  11. Nachhaltige Innenstadtentwicklung - Sachstandsbericht Großprojekte Innenstadt Juli 2016, Vorlage: 60/2016/250

  12. Prüfung der Bauausgaben der Großen Kreisstadt Hockenheim durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg 2010 - 2014; Information des Gemeinderats, Vorlage: 10/2016/034

  13. Zweckverband "High-Speed-Netz Rhein-Neckar", Auftrag zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur: Mitverlegung von Leerrohren in der 1. und 2. Industriestraße, Vorlage: 60/2016/251/1

  14. Einrichtung eines öffentlichen und kostenlosen WLAN - Antrag Freie Wähler Hockenheim - Zwischenbericht, Vorlage: 60/2016/252

  15. Neuregelung zur Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts/ Abgabe einer Erklärung an das Finanzamt, Vorlage: 20/2016/045

  16. Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 20 002, Vorlage: 60/2016/247

  17. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

  18. Mitteilungen der Verwaltung

  19. Anfragen aus der Mitte des Gremiums

  20. Anfragen aus dem Kreis der Zuhörerinnen und Zuhörer


Hockenheim, den 21.07.2016


Dieter Gummer
Oberbürgermeister

Veranstaltungsort:
Bürgersaal des Rathauses

Datum / Uhrzeit:
27. Juli 2016, 18:00:00 Uhr

Öffentlich: ja


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