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Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 25.01.2017, 18:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Die Tagesordnung lautet:

  1. Besetzung des Gemeinderats:
    1.1 Ausscheiden des Stadtrates Reinhold Diehm aus dem Gemeinderat, Vorlage: 10/2016/041
    1.2 Verabschiedung des Stadtrates Reinhold Diehm aus dem Gemeinderat, Vorlage: 10/2016/042
    1.3 Nachrücken einer Ersatzperson für den ausscheidenden Stadtrat Reinhold Diehm in den Gemeinderat; Feststellung eines Hinderungsgrundes des Bewerbers Herrn Richard Zwick, Vorlage: 10/2016/043
    1.4 Verpflichtung von Herrn Richard Zwick als Stadtrat, Vorlage: 10/2016/052
    1.5 Neubesetzung von Gemeinderatsausschüssen, Vorlage: 10/2016/044
    1.6 Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in den Gemeinsamen Ausschuss der vVwG HORAN, Vorlage: 10/2016/046
    1.7 Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung Südkreis Mannheim", Vorlage: 10/2016/047
    1.8 Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Mitgliederversammlung des Vereins "Volkshochschule Hockenheim e. V.", Vorlage: 10/2016/048
    1.9 Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hockenheim Beteiligungs-GmbH I, Vorlage: 10/2016/049
    1.10 Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hockenheim Beteiligungs-GmbH II, Vorlage: 10/2016/050
    1.11 Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Parkanlagen GmbH, Vorlage: 10/2016/051

  2. A.) Haushalts- und Wirtschaftsführung 2017 bis 2020; Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan 2017 sowie der mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung 2018 bis 2020
    B.) Haushalts- und Wirtschaftsführung 2017 bis 2020; Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Hockenheim für das Wirtschaftsjahr 2017, Vorlage: 20/2017/060

  3. Satzung zur Änderung der Satzung über die städtischen Kindertageseinrichtungen (Anlage zur Satzung) vom 26.05.2011, Vorlage: 40/2016/109

  4. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Haushalt 2016 - Zuschüsse für Kindertageseinrichtungen - Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 Kita Sonnenblume, Vorlage: 40/2016/105

  5. Park-Kindergarten -  Maßnahmenbeschluss über notwendige Baumaßnahmen, Vorlage: 60/2016/308

  6. Verkauf des städtischen Gewerbegrundstücks Flst. Nr. 20.002, Vorlage: 60.3/2016/025

  7. Bebauungsplanverfahren "Altwingerten/Hinter den Bergen" 2. Änderung, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses, Vorlage: 60/2016/310

  8. Sanierungsarbeiten am städtischen Kanalisationsnetz 10/2016 - 09/2019 in Hockenheim (und Altlußheim), Vorlage: 60/2017/317

  9. Konzessionsvertrag Gas zwischen der Stadt Hockenheim und den Stadtwerken Hockenheim, hier: Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung, Vorlage: 20/2016/041

  10. Konzessionsvertrag Strom zwischen der Stadt Hockenheim und den Stadtwerken Hockenheim, hier: Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung, Vorlage: 20/2016/059

  11. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

  12. Mitteilungen der Verwaltung

  13. Anfragen aus der Mitte des Gremiums

  14. Anfragen aus dem Kreis der Zuhörerinnen und Zuhörer

Alle interessierten Bürger sind zur Sitzung herzlich eingeladen.



Veranstaltungsort:
Bürgersaal des Rathauses

Datum / Uhrzeit:
25. Januar 2017, 18:00:00 Uhr

Öffentlich: ja


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