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Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 29.03.2017, 18:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte:


  1. Besetzung des Gemeinderats
    1.1 Ausscheiden des Stadtrates Michael Gelb aus dem Gemeinderat, Vorlage: 10/2017/057
    1.2 Verabschiedung des Stadtrates Michael Gelb aus dem Gemeinderat, Vorlage: 10/2017/058

  2.  Meßplatz II. Bauabschnitt, Parkplatz Meßplatz - Vorstellung der Gestaltung - Maßnahmenbeschluss, Vorlage: 60/2017/332

  3. Bebauungsplan Birkengrund III Abschnitt A - Antrag auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 BauGB zur Änderung des Bebauungsplans zugunsten einer IV-geschossigen Wohnbebauung, Vorlage: 60/2017/326

  4. FFW Hockenheim, Neufassung Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung

  5. FFW Hockenheim, 1. Änderung Aufwandsentschädigungssatzung, Vorlage: 32/2017/017

  6. Neugärten-Biblis, Lußheimer Straße, Südring, Lärmschutzwälle Biblis 2. + 3. Gewann - Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten nach DIN 18 919 von 2017 - 2019 - Auftragsvergabe, Vorlage: 60/2017/324

  7. öffentliche Kinderspielplätze - Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten nach DIN 18 919 von 2017 - 2019 - Auftragsvergabe, Vorlage: 60/2017/329

  8. Friedhof - Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten nach DIN 18 919 von 2017 - 2019 - Auftragsvergabe, Vorlage: 60/2017/328

  9. Vergabe von Postdienstleistungen, Vorlage: 10/2017/053/1

  10. Satzung über die Änderung der Satzung über das Betreuungsangebot an Grundschulen im Rahmen der verlässlichen Grundschule - Anlage zur Satzung, Vorlage: 40/2017/129

  11. Satzung über die Änderung der Satzung über die kommunale Nachmittagsbetreuung - Anlage zur Satzung, Vorlage: 40/2017/130

  12. Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Reilingen - Raumschaftsgespräch gem. § 30c Abs. 2 Schulgesetz für Baden-Württemberg, Vorlage: 40/2016/103/1

  13. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Haushalt 2016 - Kosten der Schülerbeföderung der Theodor-Heuss-Realschule zur Jahnhalle. FiPo: 1.2210.639000 - 20.000 €, Vorlage: 40/2017/124

  14. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Haushalt 2017 - Kosten der Schülerbeförderung der Theodor-Heuss-Realschule zur Jahnhalle. FiPo: 1.2210.639000 - 40.000 €, Vorlage: 40/2017/125

  15. Hockenheimer Marketing Verein - Bezuschussung, Vorlage: 20/2017/063

  16. Verkaufsoffene Sonntage 2017; hier: Frühlingsfest im Talhaus, Vorlage: 32/2017/018

  17. Einrichtung eines öffentlichen und kostenlosen WLAN -Antrag Freie Wähler Hockenheim -Vorschlag der Umsetzung, Vorlage: 60.3/2017/027/1

  18. Umstellung des städtischen Haushaltes auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) zum 01.01.2020, Vorlage: 20/2017/061

  19. Prüfung der Bauausgaben der Großen Kreisstadt Hockenheim durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg 2010 - 2014; Information des Gemeinderats, Vorlage: 10/2017/054

  20. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

  21. Mitteilungen der Verwaltung

  22. Anfragen aus der Mitte des Gremiums

  23. Anfragen aus dem Kreis der Zuhörerinnen und Zuhörer


Alle interessierten Bürger sind zur Sitzung herzlich eingeladen.



Veranstaltungsort:
Bürgersaal des Rathauses

Datum / Uhrzeit:
29. März 2017, 18:00:00 Uhr

Öffentlich: ja


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