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Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 27.09.2017, 18:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Die Tagesordnung lautet:

  1. Lärmaktionsplanung - Erwiderung der während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss über die Lärmaktionspläne Verkehrslärm, Schiene und Gewerbe, Vorlage: 60/2017/386/1

  2. Nahverkehrsplan und Kommunales Mobilitätsmanagement, Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Vorlage: 60/2017/395/1

  3. Fahrradvermietsystem VRNnextbike, Vorlage: 60/2017/396/1

  4. Betreuer oder Sozialarbeiter, Vorlage: OB/2017/017

  5. Weiterentwicklung Theodor-Heuss-Realschule, Vorlage: 40/2017/170

  6. Kindertageseinrichtungen – Einrichtung einer zentralen Platzvormerkung mit dem zukünftigen Ziel einer zentralen Platzvergabe, Vorlage: 40/2017/169/1

  7. Gustav-Lesemann-Schule - Auftragsvergabe Fensterbauarbeiten, Vorlage: 60.1/2017/014

  8. Mitverlegung von Leerrohren für Fibernet im I. und II. BA. Obere Hauptstraße, Vorlage: 60/2017/394

  9. Öffnen und Schließen von Grabstätten für die Zeit vom 01.10.2017 - 30.09.2019 für ca. 70 Beerdigungen/Jahr - Auftragsvergabe - Vorlage: 60/2017/388

  10. Überplanmäßige Mittelbereitstellung; HHSt. 1.1110.655800 (Sachverständigen- und Gerichtskosten), Vorlage: 32/2017/021

  11. Pfälzer Ring 20 - Kostenfeststellung und Abrechnungsbeschluss, Vorlage: 60.1/2017/018

  12. Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2015, Vorlage: 20/2017/074

  13. Aufstellungsbeschluss zur Erarbeitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans , "Pflegezentrum Offenloch", Vorlage: 99/2017/006

  14. Aufstellungsbeschluss zur Erarbeitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans, "Pflegeheim St. Elisabeth", Vorlage: 99/2017/007

  15. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

  16. Mitteilungen der Verwaltung

  17. Anfragen aus der Mitte des Gremiums

  18. Anfragen aus dem Kreis der Zuhörerinnen und Zuhörer

Alle interessierten Bürger sind dazu herzlich eingeladen.








Veranstaltungsort:
Bürgersaal des Rathauses

Datum / Uhrzeit:
27. September 2017, 18:00:00 Uhr

Öffentlich: ja


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