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Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, dem 21.03.2018, 18:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte:

  1. Freiwillige Feuerwehr Hockenheim: Wahl des Kommandos, Vorlage: 32/2018/026

  2. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben: Freiwillige Feuerwehr: Haltung von Fahrzeugen (HHSt: 1.1310.550000), Vorlage: 32/2018/023

  3. Schulentwicklung
    1. Hartmann-Baumann-Schule
    2. Theodor-Heuss-Realschule, Vorlage: 60.1/2018/027

  4. Grundschule Plus - Ingenieurleistung Heizung, Lüftung, Sanitär, Auftragserteilung, Vorlage: 60.1/2018/031

  5. Ladenöffnungsgesetz; Satzung über verkaufsoffene Sonntage, Vorlage: 32/2018/025

  6. Jahresrechnung/Jahresergebnis 2016, Vorlage: 20/2018/090

  7. Wahl des Bilanzprüfers für den Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Hockenheim, Vorlage: 81/2018/114

  8. Maßnahmenbeschluß WC-Anlage Meßplatz, Vorlage: 60.1/2018/035/1

  9. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan "Kantstraße" gem. § 2 I BauGB, Vorlage: 60.3/2018/044

  10. Aufhebung der Veränderungssperre für den Bereich B-Plan Kantstraße gem. § 17 Abs. 4 BauGB, Vorlage: 60.3/2018/045

  11. Bebauungsplan "Kantstraße"; Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB ; Aufstellungsbeschluss gem. § 12 I i.V.m. § 2 I BauGB zugunsten einer Bebauung mit drei Mehrfamilienhäusern, Vorlage: 60.3/2018/047

  12. Eichendorffplatz: Kanalauswechslung und Kanalverbindungsspange, Maßnahmebeschluss, Vorlage: 60/2018/414/1

  13. Antrag CDU-Fraktion vom 14.12.2017 - Sachstandsbericht Verkauf der ehemaligen Asbestverwertungsanlage im Herrenteich, Vorlage: 60.3/2018/042

  14. Sozialer Wohnraum
    1. Anschlussunterbringung von Flüchtlingen im Jahr 2017 und Prognose für das Jahr 2018 nach § 18 Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG), Auswirkungen für die Stadt Hockenheim
    2. Untergebrachte obdachlose Personen in Hockenheim
    Wohnungssuchende nach preisgünstigem Wohnraum, Vorlage: 60/2018/418

  15. Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018, Vorlage: 10/2018/094/1

  16. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

  17. Mitteilungen der Verwaltung

  18. Anfragen aus der Mitte des Gremiums

  19. Anfragen aus dem Kreis der Zuhörerinnen und Zuhörer


Alle Interessierten sind zur Sitzung herzlich eingeladen.

Veranstaltungsort:
Bürgersaal des Rathauses

Datum / Uhrzeit:
21. März 2018, 18:00:00 Uhr

Öffentlich: ja


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