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Volksabstimmung

Die erste Volksabstimmung in der Geschichte Baden-Württembergs wird am 27. November 2011 durchgeführt.  

Was ist Stuttgart 21?

Es ist das umstrittenste Bauprojekt Deutschlands: Der Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs vom Kopf- zum Durchgangsbahnhof – "Stuttgart 21". Der Bahnhof soll samt Schienennetz unter die Erde verlegt sowie an den Flughafen angebunden werden. Zusätzlich soll eine neue Hochgeschwindigkeitsstrecke von Wendlingen nach Ulm gebaut werden. Das Projekt soll nach derzeitiger Planung rund 4,1 Milliarden Euro kosten, die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm 2,9 Milliarden Euro. Seit vielen Jahren streiten Politiker, Planer und Bürger über das Mega-Projekt.

Mehr Infos: http://www.lpb-bw.de/stuttgart21.html

Abgestimmt wird allerdings über den Landesanteil an der Projektfinanzierung von S21 - also nicht direkt über den Tiefbahnhof. Die 2,9 Milliarden Euro teure Neubaustrecke Wendlingen - Ulm wird bei der Volksabstimmung ausgeklammert. Die baden-württembergische Verfassung sieht dafür ein hohes Quorum vor. Landesweit müsste ein Drittel der Stimmberechtigten an der Volksabstimmung teilnehmen und für das S21-Kündigungsgesetz mit "Ja" stimmen, damit das Gesetz angenommen ist. Das wären in Baden-Württemberg etwa 2,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger.

Mehr Infos: http://www.lpb-bw.de/volksabstimmung_stuttgart21.html

Abstimmungsaufruf und Hinweise der Landesabstimmungsleiterin zur Volksabstimmung über das S21-Kündigungsgesetz am 27. November 2011Pressemitteilung der Landeswahlleiterin

Informationsbroschüre der Landesregierung Baden-Württemberg zur Volksabstimmung am 27. November 2011

Zur Urnenabstimmung wird kein Stimmschein benötigt. Sie legen im Stimmbezirk die amtliche Stimmbenachrichtigung vor und erhalten dann den Stimmzettel und den Stimmumschlag. Lediglich, wenn Sie aus einem wichtigen Grund am Abstimmungstag verhindert sein sollten und nicht persönlich zur Abstimmung im Stimmlokal erscheinen können, müssen Sie einen Stimmschein mit Abstimmungsunterlagen (schriftlich, mündlich, nicht fernmündlich oder elektronisch) beantragen und können dann per Briefabstimmung wählen.

Adressen der Stimmbezirke in Hockenheim

Bekanntmachungen:

Öffentliche Bekanntmachung des Widerspruchsrechts

Wortlaut Gesetzestext

Öffentliche Bekanntmachung Auslegung des Stimmberechtigtenverzeichnises

Abstimmungsbekanntmachung 


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