Öffentliche Bekanntmachung

Am Mittwoch, dem 23. Juni 2021, 18 Uhr, findet in der Stadthalle Hockenheim eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Es wird darum gebeten, während dieser Sitzung eine Mund- und Nasenbedeckung zu tragen, sofern keine Befreiung durch eine ärztliche Bescheinigung mitgeführt wird. Die Stadtverwaltung folgt damit den allgemeingültigen Hygieneempfehlungen, um einen Beitrag zur Eindämmung des Coronavirus zu leisten.

  1. Besucherfragen
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats, Vorlage: 10/2021/204
  4. Internetübertragungen (Live-Streaming) von öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats, Vorlage: 10/2021/206
  5. Auftragsvergabe Cloud basiertes TK-System, Vorlage: 10/2021/207
  6. Vereinsförderung in Hockenheim, Vorlage: 40/2021/405/1
  7. Anpassung der Mahngebühren und Einführung einer Nutzungsgebühr für die Stadtbibliothek Hockenheim, Vorlage: 40/2021/408/1
  8. Neukalkulation Kindergartengebühren, Vorlage: 40/2021/412/1
  9. Containeranlagen im Schulzentrum - Abrechnungsbeschluss, Vorlage: 60.1/2021/128
  10. Fassadenverkleidung Containeranlage Arndtstraße, Vorlage: 60.1/2021/130
  11. Brückensanierung BW 37, Kraichbachbrücke Reilinger Straße, Beauftragung Nachtragsangebote, Vorlage: 60.2/2021/076/1
  12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Stadtpark Hockenheim, Antrag auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 BauGB - Aufstellungsbeschluss, Vorlage: 60/2021/526
  13. Bebauungsplan "Obere Hauptstraße Süd Teil 1, 1. Teilbebauungsplan", Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften
    a) Aufstellung des Bebauungsplans „Obere Hauptstraße Süd, Teil 1, 1. Teilbebauungsplan“ (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) gem. § 2 Abs. 1 BauGB. Gleichzeitig Beschluss darüber, für den Geltungsbereich des Bebauungsplans eine Satzung über die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO zum vorgenannten Bebauungsplan zu erarbeiten.
    b) Beschluss, dass das Bebauungsplanverfahren gem. § 13 a BauGB ohne eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt wird.
    c) Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans Obere Hauptstraße Süd Teil 1 für die Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Obere Hauptstraße Süd, Teil 1, 1. Teilbebauungsplan“
    Vorlage: 60.3/2021/183
  14. Bebauungsplan "Obere Hauptstraße Süd Teil 2, 1. Teilbebauungsplan-erweitert", Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften, Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
    a) Der Gemeinderat beschließt die Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans „Obere Hauptstraße Süd, Teil 2, 1. Teilbebauungsplan" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) um die schraffierten Flächen (siehe Anlage 1) gem. § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung "Obere Hauptstraße Süd Teil 2, 1. Teilbebauungsplan-erweitert". Die Erweiterung des Geltungsbereichs bezieht sich auch auf die Erarbeitung der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO zum vorgenannten Bebauungsplan.
    b) Der Gemeinderat beschließt, dass das Bebauungsplanverfahren gem. § 13 a BauGB ohne eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt wird.
    c) Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den schraffierten Bereich,
    Vorlage: 60.3/2021/184
  15. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Hockenheim-Süd, 9. Änderung, Vorlage: 99/2021/061
  16. Mitteilungen der Verwaltung
  17. Anfragen aus der Mitte des Gremiums

Mehr Informationen - zur Einladung:

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Rathausstraße 1
68766 Hockenheim
Telefon 06205 21 0
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Christian Stalf

Stabsstelle OB - Abteilung Externe und Interne Kommunikation

Pressesprecher

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