Öffentliche Bekanntmachung

Am Mittwoch, dem 18.05.2022, 18:00 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses Hockenheim eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:

Besucherfragen
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Neuberechnung der Gebühren für die kommunale Schülerbetreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule und der Nachmittagsbetreuung
Vorlage: 40/2022/443/1
Hockenheimer Marketing Verein - Änderung der Bezuschussung
Vorlage: 20/2022/233
Vorläufiges Jahresergebnis 2021
Vorlage: 20/2022/232/1
Aufhebung der Bildung von Haushaltsresten bei Kindertageseinrichtungen und den Kernzeitbetreuungen
Vorlage: 40/2022/446
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Obere Hauptstraße 15 bis 21“ mit örtlichen Bauvorschriften;
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und privaten Belange (§ 3 Abs. 2 BauGB)
b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Obere Hauptstraße 15 bis 21“
Vorlage: 60.5/2022/114
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bachstraße/ Obere Mühlstraße, 2. Änderung“ mit örtlichen Bauvorschriften;
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und privaten Belange (§ 3 Abs. 2 BauGB)
b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Bachstraße/ Obere Mühlstraße, 2. Änderung“
Vorlage: 60.5/2022/113
Kläranlage Hockenheim, Betonerhaltungsarbeiten im Regenüberlaufbecken
Auftragsvergabe
Vorlage: 60/2022/559
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen aus der Mitte des Gremiums