Öffentliche Gemeinderatssitzung im Juli

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Hockenheim findet am Mittwoch, dem 29. Juli 2020, 18 Uhr, statt. Das Gremium tagt in der Stadthalle Hockenheim, Rathausstraße 3, 68766 Hockenheim.


Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, während der Sitzung eine Mund- und Nasenbedeckung zu tragen, sofern keine Befreiung durch eine ärztliche Bestätigung mitgeführt wird. Die Stadtverwaltung Hockenheim folgt den allgemeingültigen Hygieneempfehlungen, um einen Beitrag zur Eindämmung des Coronavirus zu leisten.
 
Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung stehen folgende Tagesordnungspunkte:

  1. Besucherfragen
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  3. Feststellung der Jahresrechnung 2017, Vorlage: 20/2020/167
     
     
  4. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2019 - Fachbereich Bauen und Wohnen, Vorlage 60/2020/508
     
  5. Erlass einer Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen, Vorlage 60.3/2020/152
     
  6. Vergaben:
    6.1  Freiwillige Feuerwehr Hockenheim; Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF 10), Vorlage: 32/2020/032
    6.2  Carl-Friedrich-Gauß Gymnasium - Auftragsvergabe Mängelbeseitigung ELA Anlage, Vorlage: 60.1/2020/100
    6.3  Vergabe – Obere Mühlstraße, Hockenheim, Vorlage: 60.2/2020/061
    6.4  Vergabe – Bachstraße, Hockenheim, Vorlage: 60.2/2020/062
    6.5  Vergabe – Obere Hauptstraße, Hockenheim, Vorlage: 60.2/2020/063
    6.6  Straßenbauarbeiten Kantstraße, Auftragsvergabe, Vorlage: 60.2/2020/064
    6.7  Brückensanierung BW 37, Kraichbachbrücke Reilinger Straße, Vorlage: 60.2/2020/065
     
  7. Erstellung eines Parkraum- bzw. Parkraumbewirtschaftungskonzeptes für die erweiterte Innenstadt von Hockenheim, Beschlussfassung, Vorlage: 60.5/2020/062
     
  8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Schwetzinger Straße 97“ mit örtlichen Bauvorschriften
     
    a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 II BauGB) und privaten Belange (§ 3 II BauGB)
    b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 I BauGB und § 4 GemO
    c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Schwetzinger Straße 97“,
    Vorlage: 60.3/2020/150
     
  9. Bebauungsplan "Schwetzinger Straße links“ (ursprüngliche Bezeichnung „Gewanne Hausstücker, Kollmersgewann und Ketscher Weg rechts“), Teilaufhebung; Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB, Vorlage: 60.3/2020/151
     
  10. Bebauungsplan Altwingerten / Hinter den Bergen, 2. Änderung
    Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB, Vorlage: 60.5/2020/061
  11. Mitteilungen der Verwaltung
  12. Anfragen aus der Mitte des Gremiums


Bürgerinfoportal Session
Die Beratungsvorlagen der Gemeinderatssitzung können auch vorab über das Bürgerinfoportal Session auf der Internetseite der Stadt unter https://www.hockenheim.de/gemeinderat online abgerufen werden. Das Programm kann alternativ auch über https://www.hockenheim.de/sitzungstermine.html erreicht werden.

Kontakt

Fachbereich Organisation, IuK und zentraler Service
Rathausstraße 1
68766 Hockenheim
Telefon 06205/21-0
Fax 06205/21-990
Christian Stalf

Stabsstelle OB - Kommunikation

Pressesprecher

Telefon 06205/ 21-200
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Judith Böseke

Stabsstelle OB - Kommunikation

Social-Media-Redakteurin

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